Allgemeine Geschäftsbedingungen

 
Allgemeine Geschäftsbedingungen der greenValley Naturprodukte GmbH
 
§ 1 Geltungsbereich
Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen der greenValley Naturprodukte GmbH (nachfolgend: greenValley) und ihren Kunden unterliegen ausschließlich den nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie gelten für alle Verträge, die zwischen greenValley und dem Kunden unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere Telefon, Email, Telefax, Postkarte, Brief oder Internet-Homepage, abgeschlossen werden. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, greenValley stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu. Der geschäftliche Zweck des Vertrages liegt im käuflichen Erwerb von Naturprodukten, insbesondere Lebensmitteln, Nahrungsergänzungsmitteln, Kosmetika, Körperpflegemitteln, Büchern oder Filteranlagen für Wasser, sowie den dazugehörenden Zubehörteilen.
 
§ 2 Vertragspartner, Vertragsschluß
1. Vertragspartner bei allen Bestellungen ist die greenValley Naturprodukte GmbH, Köpenicker Str. 154, D-10997 Berlin. Die greenValley Naturprodukte GmbH wird vertreten durch ihre Geschäftsführer Michael Purwin und Jörg Schreiber. Sitz der Gesellschaft ist Berlin, Registergericht ist das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg (HRB 86370).
2. Die auf der Internetseite, im Produktkatalog oder auf sonstigen Bestelllisten enthaltenen Produktbeschreibungen und die dort genannten Preise stellen keine Angebote im Rechtssinne dar. Die Warenbeschreibungen sind keine Eigenschaftszusicherungen. Irrtum und Änderung vorbehalten.
3. Mit der Bestellung gibt der Kunde ein bindendes Angebot ab. Maßgeblich sind die im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise und Produktbeschreibungen, wie sie auf der Internetseite von greenValley, dem Katalog oder sonstigen Bestellisten aufgeführt sind. Die Kunden müssen volljährig sein.
4. Der Vertrag kommt erst mit der Annahme des Angebotes durch greenValley zustande. Die Annahme erfolgt durch Erklärung in Textform. Für den Fall, daß eine bestimmte Ware nicht lieferbar ist, bietet greenValley dem Kunden eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware an. Für den Fall, daß weder die bestellte Ware noch eine nach Qualität und Preis gleichwertige Ware lieferbar sind, hat greenValley das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. greenValley wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware informieren und eine eventuell erbrachte Gegenleistung des Kunden unverzüglich zurückerstatten.
5. Lieferungen erfolgen ausschließlich an Orte, die innerhalb der Bundesrepublik Deutschland gelegen sind. Die Lieferung erfolgt an die bei der Bestellung angegebene Postanschrift. Für Bestellungen aus dem Ausland gelten abweichende Regelungen.
6. Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer.
7. Bei einem Bestellwert von weniger als EUR 50.- fallen Versandkosten in Höhe von EUR 3,50 an.
 
§ 3 Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von greenValley.
2. Zulässig sind nur die folgenden Zahlungsweisen: a) Zahlungen per Überweisung nach Erhalt einer Rechnung b) Zahlungen per Banklastschrift (mit 3% Skonto) c) Zahlung per PayPal.
3. Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 20 Tagen nach Zugang der Rechnung. Für den Fall der Nichteinlösung oder der Rückgabe einer Lastschrift ermächtigt der Kunde hiermit unwiderruflich seine Bank, greenValley seinen Namen und seine aktuelle Anschrift mitzuteilen. Mögliche Rücklastschriftgebühren, die aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, greenValley in Rechnung gestellt werden, kann greenValley vom Kunden einfordern.
 
§ 4 Widerrufsrecht
1. greenValley räumt dem Kunden unter Ausschluß des Widerrufsrechts ein Recht zur Rückgabe der bestellten Waren gem. § 356 BGB ein. Ausgenommen von dem Rückgaberecht sind Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z.B. angebrochene Lebensmittel), die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum bei Ausübung des Rückgaberechts bereits überschritten ist.
2. Der Kunde übt sein Rückgaberecht dadurch aus, daß er die Ware, auf die sich die Rückgabe bezieht, an greenValley zurücksendet oder, wenn die Ware nicht als Paket versandt wurde, gegenüber greenValley in Textform (also per Brief, Fax oder Email) ein Rücknahmeverlangen ausspricht. Die Frist für die Rückgabe beträgt 2 Wochen; die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Die Rückgabe muß nicht begründet werden; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder die rechtzeitige Geltendmachung des Rücknahmeverlangens innerhalb der Frist.
3. Die Ware ist zurückzusenden an greenValley Naturprodukte GmbH, Köpenicker Str. 154, D-10997 Berlin. Die Rückgabe erfolgt auf Kosten und auf Gefahr von greenValley.
4. Der Kunde hat Wertersatz zu leisten, wenn durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware eine Verschlechterung der Ware eingetreten ist. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Bei dem Erwerb eines Buches darf der Kunde die Verpackung öffnen und das Buch durchblättern, weitergehende Nutzungen sind nicht gestattet. Bei dem Erwerb von Wasserfiltergeräten darf die Ingebrauchnahme nicht über eine erste Prüfung hinausgehen. Bei allen übrigen Waren, insbesondere Kosmetika, liegt eine bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme, die einen Wertersatz auslöst, stets dann vor, wenn der Kunde über eine erste Prüfung hinaus die Ware gebraucht. Sie können die Wertersatzpflicht vermeiden, indem sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
 
§ 5 Lieferung
1. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Ware geht in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem greenValley die bestellte Ware versendet.
2. Kommt der Kunde mit der Abnahme der Ware in Verzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, behält sich greenValley vor, den ihr insoweit entstandenen Schaden ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.
 
§ 6 Gewährleistung
1. Ist die gelieferte Ware mängelbehaftet, so gelten die gesetzlichen Regelungen. Über die gesetzliche Gewährleistung hinaus räumt greenValley keine Garantie ein.
2. Die von greenValley vertriebenen Naturprodukte und Lebensmittel stammen nicht aus industrieller Produktion, sondern sind naturbelassen. Dies bringt es mit sich, daß Waren einzelner Produktkategorien untereinander in Zusammensetzung, Farbe, Konsistenz, Geschmack und Geruch leicht voneinander abweichen. Diese Abweichungen sind auf die natürliche Herkunft und die schonende Verarbeitung der Produkte zurückzuführen und stellen keinen Sachmangel dar.
 
§ 7 Haftung
1. Schadensersatzansprüche gegen greenValley – gleich aus welchem Rechtsgrund – sind ausgeschlossen, es sei denn der Schadenseintritt beruht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von greenValley. Dieser Haftungsausschluß gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung  eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von greenValley beruhen.
2. Bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) haftet greenValley auch bei Vorliegen einfacher Fahrlässigkeit, jedoch nur für vorhersehbare, vertragstypische Schäden und nicht über einen Betrag von insgesamt EUR 50.-hinaus. Diese Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schäden, die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit resultieren. Andere gesetzliche Haftungsgrundlagen bleiben unberührt.
3. Die genannten Haftungsbeschränkungen gelten auch gegenüber Dritten, die in den Schutzbereich des Vertrages einbezogen werden.
 
§ 8 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Beanstandungen, Salvatorische Klausel
1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.
2. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Berlin, dies gilt auch für das Mahnverfahren.
3. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die die beiden Parteien bei Kenntnis der Unwirksamkeit zur Erreichung des gemeinsamen Vertragszweckes gewählt hätten.
 
§ 9 Datenschutz
1. Mit der Aufgabe der Bestellung werden personenbezogene Daten, wie
z.B. Vorname, Name, Anschrift, Postleitzahl, Ort und Telefonnummer erhoben, um die Bestellungen abzuwickeln und den Versand der bestellten Waren vornehmen zu können.
2. Für die Vertragsabwicklung speichert greenValley die personenbezogenen Daten. Kundendaten werden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze genutzt und verarbeitet. Eine Weitergabe der Daten an Dritte unabhängig von einer Bestellung oder Vertragsabwicklung ist ausgeschlossen. Ebenso ist die Weitergabe an Dritte zu allgemeinen Werbezwecken oder der Markt- und Meinungsforschung ausgeschlossen.
3. Mit Auslieferung der Ware geht greenValley davon aus, daß der Kunde auch weiterhin Interesse an den Angeboten von greenValley hat. Um eine spätere Ansprache durch greenValley für neue Angebote, insbesondere per Post oder durch Email zu ermöglichen stimmt der Kunde daher grundsätzlich der Speicherung seiner personenbezogenen Daten zu diesem Zweck zu. Der Kunde kann nach Abwicklung der Bestellung verlangen, daß sein Kundenkonto gelöscht wird oder ihm Auskunft über die gespeicherten Daten gegeben wird. Dieses ist schriftlich, per Email oder per Telefon zu beantragen.